Achtung: Dieser Text behandelt das alte Urheberrecht. Nach den in letzter Zeit erfolgten Änderungen gibt er möglicherweise nicht mehr die derzeit geltende Rechtslage wieder.

Das Urheberrecht ist desöfteren in aller Munde. Zur Zeit ist es wieder relativ ruhig, aber die nächste Änderung wird bestimmt kommen. Eine ganz bestimmte Änderung ist auch bereits in der Form eines Regierungsentwurfs vorhanden und harrt nun nur noch der parlamentarischen Zustimmung. Zielscheibe sind einmal mehr die neu erkorenen Schurken der digitalen Welt: Musikpiraten. Daß diese in der Regel ohne Augenklappe auskommen und auch nicht immer Musik herunterladen, kann dem Wort seine Wirkung kaum nehmen. Der „Filesharer“ ist böse, ein Dieb, ein Urheberrechtsverletzer – ein typischer Pirat eben.

Hier soll nun jenseits ideologischer Verkrampfung ein Blick auf den wahren Regelungsgehalt des derzeitigen und künftigen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) geworfen werden.

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Jedem U-Bahn-Fahrgast dürften sie mittlerweile bekannt sein, diese Bildschirme in den Bahnhöfen, die wechselnd Nachrichten, Werbung, Comics und schlaue Sprüche bringen. Von der letzten Sorte ist mir am Sendlinger Tor einer aufgefallen:

Es bleibt einem jeden immer noch soviel Kraft, das auszuführen, wovon er überzeugt ist.

Goethe

Hoffen wir, daß er über die nächsten sechs Jahre recht behält.

Komisch, auf einmal interessieren sich auch die klassischen Medien für uns. Mein Photo geistert schon durch die verschiedensten Zeitungen. Ich bin übrigens rotwangig und bayerisch-barock und rolle das R. Einige haben mich auch schon auf Bairisch zitiert, was zumindest auf mich durchaus wohltuend wirkt; und „a weng a Provokation“ klingt doch schon viel freundlicher als die preußische Übersetzung.

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Das vorläufige Endergebnis steht nach zwei Tagen Hängepartie fest, ich bin tatsächlich Stadtrat – der erste für die Münchner BP seit 1972. Meine zukünftige tägliche Arbeit in dieser Position will ich hier etwas näher beleuchten. Richard Progl, unser Generalsekretär, Wahlkampfmanager und tapferer Mitstreiter, hat das schon vor einigen Wochen angeregt und nun wollen wir das auch umsetzen.

Es soll uns aber nicht darum gehen, hier eine Werbeplattform für die Bayernpartei zu etablieren. Vielmehr wollen wir die Arbeit im Stadtrat etwas transparenter gestalten und den Bürgern die Möglichkeit geben, einen Einblick in die Münchner Selbstverwaltung zu gewinnen.

Wir hoffen, daß entsprechendes Interesse vorhanden ist bzw. sich noch entwickelt; über Reaktionen, Rückfragen und Anmerkungen freuen wir uns jedenfalls.