Ausschüsse

Veröffentlicht am 30. April 2008 um 09:51 Uhr  
Autor: Der Stadtrat
Kategorie: Allgemeines | Autor: Der Stadtrat

Kein Stadtratsmitglied, nicht einmal eine Lichtgestalt wie ich, kann bei jedem Thema kompetent sein und sich zu allem informieren. Aus diesem Grunde gibt es zahlreiche Ausschüsse, die jeweils aus einer Handvoll Stadträten bestehen und sich einem bestimmten Themenkomplex widmen. Sie haben teilweise nur vorberatende Funktion und empfehlen damit dem gesamten Stadtrat („Plenum“) einen bestimmten Beschluß; teilweise entscheiden sie aber auch selbständig. Mit anderen Worten: Hier passiert die eigentliche Arbeit.

Darum ist es eben auch wichtig, in den Ausschüssen vertreten zu sein. Jetzt würde ich als einer von 80 Stadträten in einem Ausschuß mit den bisher üblichen 14 Mitgliedern naheliegenderweise nicht unbedingt einen Sitz bekommen. Also können sich die Einzelkämpfer zu Ausschußgemeinschaften zusammentun, dann werden sie wie eine Fraktion behandelt und bekommen gemeinsam einen Sitz in jedem Ausschuß – wer was übernimmt, müssen sie halt untereinander ausmachen.

Und so habe ich mich mit den Frau von Walther (ÖDP) und Prof. Piazolo (Freie Wähler) zur melodisch klingenden Ausschußgemeinschaft Ödepeefwebepe (ÖDP/FW/BP) zusammengeschlossen. Das lag recht nahe, da unsere Parteien ja bereits eine Listenverbindung hatten und auch so ganz gut miteinander können. Die Kleinen müssen eben solidarisch sein.

Allerdings wären wir zu dritt noch nicht automatisch in allen Ausschüssen gewesen. 13 der 14 Sitze gehen an die größeren Parteien, der letzte wäre dann entweder an uns oder an die Linke, die ebenfalls drei Stadträte stellt, gegangen. Um diesen letzten Platz auszukarteln, wären Losentscheid oder der Vergleich der Wählerstimmen (4,8 % zu 3,6 %, da hätten wir also klar gewonnen) zulässig gewesen. In jedem Falle hätte es bedeutet, daß ein erheblicher Teil an Wählerstimmen nicht in den Ausschüssen vertreten gewesen wäre. Von daher ist der Ältestenrat, der für solche Vorbesprechungen zuständig ist, den Königsweg gegangen und hat diese Ausschüsse auf 15 Mitglieder vergrößert – damit sind sowohl wir als auch die Linken drin.

Ich bin gespannt, welche Ausschüsse ich nun bekomme. Umwelt überlassen wir naheliegenderweise der ÖDP, für Kultur scheint Herr Piazolo mit seiner Goethe-Institut-Erfahrung prädestiniert. Aber da es bisher 14 Ausschüsse waren und auch in Zukunft immer noch mindestens zwölf bleiben werden, bleiben mir rechnerisch bestimmt vier. Kreisverwaltung wär nicht schlecht, damit kenn ich mich mittlerweile studiums- und parteiarbeitsbedingt einigermaßen aus, in Personaldingen hätte ich erfahrene Parteifreunde; und was sonst noch so bleibt, kann man sich ja erarbeiten. Also schau ma moi.

Ich bin jedenfalls froh, daß ich in den nächsten sechs Jahren kein völliger Hinterbänkler sein werde.

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