Ich habe mir ja vorgenommen, mich am Anfang meiner Stadtratskarriere erstmal zurückzuhalten. Man muß nicht gleich mit einer „Jetzt räum ich hier mal richtig auf!“-Pose in die Sitzungen gehen und den altgedienten Kollegen zeigen, daß ich doch viel besser als sie bin.

Für den KVR-Ausschuß vorgestern hab ich mir eigentlich schon ein paar Sachen zurechtgelegt, die ich gerne gesagt hätte. Keine Angriffe oder Profilierungen, eigentlich nur ein paar Sachargumente und differenzierte Betrachtungsweisen.

Vieles davon hat dann aber der Referent schon in seiner Einleitung gesagt und nachdem die ersten Redner der großen Parteien durch waren, lagen im Prinzip alle Argumente auf dem Tisch. Also gab es für mich keinen Grund mehr, das ganze zu wiederholen und ich will die Sitzungen ja nicht unnötig in die Länge ziehen.

Diese Haltung ist aber, wie ich spätestens in der gestrigen Sitzung und ihrer quälenden Mindestlohn-Debatte festgestellt habe, grundfalsch. Denn die anderen machen hemmungslos genau das und wenn ich dann zurückstehe, führt das nur dazu, daß meine Meinung gar nicht vernommen wird. So kam es dann auch, daß in der gestrigen SZ stand, ich hätte zusammen mit der CSU die Kritik am geplanten Versammlungsgesetz abgelehnt. Abgelehnt habe ich allerdings nur den Ergänzungsantrag der Grünen, der sich auch gegen einige sinnvolle Regelungen gewandt hat – das hätte ich mit einer Wortmeldung klarstellen können. Und ob die Sitzung dann drei Minuten länger gedauert hätte, hätte prozentual gesehen nicht viel geändert.

Wenn ich mir überlege, daß die FDP Bedenken gegen die Verwendung von Power-Point-Präsentationen durch Bürger auf Bezirksversammlungen (die eh nur fünf Minuten reden dürfen) hatte, dann selber aber die halbe Fraktion immer wieder ihre Argumente herunterbeten ließ, dann paßt das irgendwie nicht zusammen. Vielleicht wäre da ja eine gewisse Redezeitbeschränkung sinnvoll. Oder eine Beschränkung auf Themen, bei denen Stadtrat auch in der Sache entscheiden kann.

Nicht von mir:

Not Found

The requested URL /widget.php was not found on this server.