Weniger Bundesländer
Veröffentlicht am 25. Februar 2009 um 12:16 UhrAutor: Der Stadtrat
Immer mal wieder wird eine Verringerung der Zahl der deutschen Bundesländer diskutiert. Die Anlässe dazu sind vielfältig, derzeit ist es beispielsweise die Finanzkrise.
Dabei soll die FDP-Haushaltspolitikerin Ulrike Flach gesagt haben: „Die enorm hohe Verschuldung durch die Wirtschaftskrise macht erneut deutlich, dass wir insgesamt weniger Bundesländer brauchen.“ Ich unterstelle mal, daß das ein verkürztes Zitat ist, aber die Logik erschließt sich mir nicht ganz.
Etwas deutlicher wird es in dem Kontext der AP-Meldung, die von zahlreichen Medien verbreitet wird: „Am Dienstag hatten Hamburg und Schleswig-Holstein die angeschlagene HSH Nordbank mit einer Kapitalspritze von 3 Milliarden Euro vorerst gerettet. Jedes Land muss trotz knapper Kassen 1,5 Milliarden Euro schultern.“
Man geht irgendwie davon aus, daß mit größeren Ländern die Möglichkeiten wachsen, die Aufgaben dagegen nicht. Angenommen, es gäbe jetzt den vorgeschlagenen „Nordstaat“ – was würde sich da ändern? Statt 2 x 1,5 Mrd. müßten dann 1 x 3 Mrd. Euro aufgebracht werden. Das ist wieder eine zum x-ten Mal aufgewärmte Geisterdiskussion, an deren Ende doch alles beim Alten bleiben wird.
Damit das nicht falsch verstanden wird: Um Bayern mach ich mir da keine Sorgen. Uns wird man so schnell nicht mit einem anderen Land zusammenlegen können (außer vielleicht mit Österreich…). Treffen wird es eher die kleineren, finanzschwachen Länder.
Aber auch da wäre es schon schade, daß gerade mit Hamburg und Bremen, die wohl die ersten Kandidaten für so eine Einverleibung wären, eine viele Jahrhunderte währende Stadtstaats-Tradition beendet würde.
Gut, daß es eh nicht so weit kommen wird.
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