Jetzt hab ich mal mein Stimmverhalten mitprotokolliert. Bevor irgendjemand schreit: Das ist natürlich erlaubt, schließlich ist die Sitzung öffentlich und im für jedermann einsehbaren Protokoll steht dann zu jeder Abstimmung genau drin, wer wofür gestimmt hat. Und in den Zeitungen des Folgetages findet man das auch oft genug. Den nichtöffentlichen Teil hab ich selbstverständlich rausgelassen.
Ich hab zwar mit Sicherheit irgendeine Abstimmung übersehen oder falsch mitbekommen, aber meine Annahme, daß ich quasi „quer durch die Lager“ mitstimme, findet da schon eine Bestätigung. Allerdings standen heute eigentlich keine wirklich ideologisch geprägten Themen auf der Tagesordnung und eine rein bürokratie-interne Entscheidung zur Europapolitik floß mit überproportionalen 7 von insgesamt 31 Abstimmungen ein.
Übersichtlicher ist es, wenn ich bei nicht-einstimmigen Abstimmungen einfach aufführe, gegen wen ich gestimmt habe:
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Ein Klassiker im öffentlich-rechtlichen Teil des Jurastudiums in Bayern ist die Frage, was passiert, wenn sich ein Gemeinderatsmitglied der Stimme enthält. Die Musterlösung dafür lautet ungefähr:
1. Das ist unzulässig, § 48 Abs. 1 Satz 2 der bayerischen Gemeindeordnung.
2. Deswegen darf aber nicht die ganze Abstimmung ungültig sein, sonst könnte ja jedes Mitglied jede Entscheidung torpedieren.
3. Wer sich enthält, kann nicht einfach zu den Ja- oder Nein-Stimmen gerechnet werden, da er ganz explizit weder ja noch nein gesagt hat.
4. Also wird seine Stimme einfach ignoriert – er hat mit der Enthaltung also genau das erreicht, was er wollte.
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Sogar ich habe laut SZ-Artikel mit Rot-Grün und damit für eine Kennzeichnung der USK-Polizisten (siehe letzter Beitrag) gestimmt. Ich weiß nicht, ob das „sogar“ nur ein Füllwort ohne tiefere Bedeutung ist, oder ob der Autor damit impliziert hat, ich würde in aller Regel mit der CSU stimmen.
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Man kann mit Bayernpartei-Mitgliedern nicht demonstrieren. Das geht nicht. Sowas machen unsere Leute einfach nicht mit. Wir haben es ja durchaus schon versucht. Es gab anläßlich des Politischen Aschermittwochs, zu dem wir auch dieses mal wieder ganz herzlich einladen, vor ein paar Jahren einen Demonstrationszug durch die Vilshofener Innenstadt.
Aber während der Wolferstetterkeller vor lauter Zuhörern fast übergelaufen ist, sind zur Demo nur ein paar Hansl gekommen. Und denen war, wie man an dem Bild in der damaligen Parteizeitung gesehen hat, sichtlich unwohl dabei. Es ist nicht so, daß wir uns unserer Meinung schämen würden. Viele von uns vertreten sie ganz offensiv. Aber halt nicht auf der Straße und nicht lautstark, nicht mit Transparenten und hochgehaltenen Plakaten.
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(Vorbemerkung: Es geht in diesem Beitrag unter anderem um Musik. Alle Wertungen sind, auch wenn sie im Realis geschrieben sind, absolut subjektiv.)
Man muß seinen Humor nicht mögen. Man kann seine abgehakte Sprechweise nervig finden. Man muß sein Hai-artiges Gebiß nicht attraktiv finden. Aber eines muß man Stefan Raab trotzdem lassen: Was er anfaßt, wird zu Geld. Das können eigentlich schon etwas angestaubte Konzepte wie das „Spiel ohne Grenzen“ sein, das als „Schlag den Raab“ wunderbar funktioniert. Oder es können Banalitäten wie Wok-Bobs oder Autofußball sein, die durch ihn aus unerfindlichen Gründen interessant werden.
So ähnlich ist das auch beim „Bundesvision Song Contest“, bei dem schon der Name selbstironisch genug ist. Zugegeben, bis jetzt ist das nicht übermäßig politisch. Aber bemerkenswert ist dabei, daß bei diesem Sanges-Wettbewerb mindestens die Hälfte des Liedes auf Deutsch gesungen werden muß. Einzige Ausnahme wird nach Auskunft des tapferen Mitstreiters wohl das Lied der Traunsteinerin Claudia Koreck sein, das gar nicht auf Deutsch, sondern zu 100 % auf Bayerisch gesungen werden wird.
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