Ich bin ja ein großer Freund der direkten Demokratie. Meinesachtens sollten die Bürger sehr viel mehr Entscheidungen selbst treffen. Und zwar nicht nur dann, wenn sie ihren Staat per Volksbegehren dazu zwingen – warum sollte der bayerische Landtag denn nicht auch einmal seine Befugnisse auf einen Volksentscheid übertragen?

Die Urangst des Grundgesetzes vor irrationalen Handlungen der Bürger hat sich in den letzten Jahrzehnten jedenfalls nicht bestätigt. In Ländern und Kommunen gibt es Referenden und sie haben sich insgesamt bewährt. Auch die Weimarer Republik ist sicher nicht an den drei – letztlich gescheiterten – Volksentscheiden untergegangen.

Alles in allem gibt es genügend Gründe, den Bürgern des Heft in die Hand zu geben und die sie betreffenden Entscheidungen selbst zu fällen. Das Problem ist nur: Die Bürger wollen nicht. Volksentscheide weisen eine konstant geringere Wahlbeteiligung als „richtige“ Wahlen auf. Und das ist nicht nur bei den aktuellen und medial präsenten Berliner Volksentscheiden zu Tempelhof und „Pro Reli“ so.

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If the cotton States shall decide that they can do better out of the Union than in it, we insist on letting them go in peace. The right to secede may be a revolutionary right, but it exists nevertheless. We must ever resist the asserted right of any State to remain in the Union and nullify or defy the laws thereof; to withdraw from the Union is quite another matter. And, whenever a considerable section of our Union shall deliberately resolve to go out, we shall resist all coercive measures designed to keep her in. We hope never to live in a republic whereof one section is pinned to the residue by bayonets.

New York Tribune, 9. November 1860.

Django Asüls Nockherbergrede 2007 wurde gemeinhin als etwas unpassend empfunden und darum durfte er auch nicht mehr den Bruder Barnabas spielen. Aber seine Ansprache zum Maifeiertag könnte Kultcharakter bekommen.

Wir sind es ja gewohnt, daß allerlei schöne oder auch weniger schöne Dinge mit unseren Löwenplakaten passieren. Manche werden zerstört, viele verschwinden auch einfach – und hängen dann, so hoffen wir wenigstens, an einem ehrenvollen Platz in einem Hobbykeller oder so ähnlich.

Aber das war auch mir neu.

Es ist vielleicht keine schlechte Idee, vor einer Stadtratssitzung mehr als zwei, drei Stunden zu schlafen. Aber im derzeitigen Plakatierstreß ist das andererseits nicht so einfach. Dementsprechend gering war meine Frustrationsschwelle bei der heutigen Vollversammlung. Irgendwie waren die Themen aber auch ziemlich nichtssagend, sodaß ich oft eigentlich gar nicht genau wußte, wie ich nun vernünftigerweise abstimmen sollte. Noch dazu dauerte das ganze über fünf Stunden – fünf lange Stunden.

Interessant war dagegen die Abstimmung über die geplante Großmoschee am Gotzinger Platz in Sendling. Dazu hatte ich mir schon eine Rede vorbereitet, die ich dann aber Gott sei Dank mangels Diskussion nicht halten mußte. Die Auseinandersetzung in der Sache lief schon im vorberatenden Bauausschuß, in dem ich aber nicht Mitglied bin. Wer sich für meine Argumente interessiert, braucht bloß auf die Seite der BP München zu schauen, da dürfte spätestens morgen der Artikel dazu drinstehen.* Ich bin übrigens in der Minderheit geblieben, die Sendlinger Moschee wird also in voller Größe gebaut werden – falls sich doch noch Geld findet.

Jetzt schau ich erstmal, daß ich heimkomm und noch ein bißchen Schlaf nachholen kann.

* Unser Internetbeauftragter hat meine Erwartungen mal wieder voll erfüllt bzw. übertroffen und so ist aus „spätestens morgen“ in kürzester Zeit „heute Nachmittag“ geworden. Hier also der Link: http://muenchen.bayernpartei.de/?p=281