Im Leben eines Mannes kommt manchmal die Zeit, in der er tagsüber schläft und nachts Plakate aufstellt. Für mich ist es jetzt zum dritten Mal in eineinhalb Jahren soweit. Die Europa- und Bundestagswahlen im Juni bzw. September sind nach den Kommunal- und Landtagswahlen die Wahlkämpfe 3 und 4. Ja, bei uns müssen auch die Mandatsträger selber Plakate aufstellen.

Und wir verwenden unsere Plakate auch wieder. Ich bin schon gespannt, wann sich der erste Journalist, Blogger oder E-Mail-Schreiber darüber mokiert, daß wir alte Plakate nochmal hernehmen und die doch eigentlich gar nicht passen. Aber wenn ich unsere „Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus“-Plakate anschaue, dann sind die im Grunde ziemlich zeitlos und, obwohl sie ursprünglich für die Demokratiesituation im Freistaat gedacht waren, auch europageeignet.

Bei Volksbegehren ist im EU-Maßstab zwar noch nichtmal das Problem, daß die Hürden zu hoch wären – es gibt ja überhaupt keine Volksbegehren oder -entscheide. Das hätte die EU-Verfassung zwar, wie man durchaus anerkennen muß, geändert. Übermäßig viel hätte ich mir davon aber gar nicht versprochen. Denn die Themen, die tatsächlich einer europäischen Lösung bedürfen und die von einer hinreichenden Zahl an Bürgern zwischen Schweden und Zypern in einheitlicher Weise gesehen werden, sind dann doch eher rar – das Credo des Regionalisten.

Die „Direktwahl des Ministerpräsidenten“ ist freilich derart eindeutig, daß sie bei der Europawahl nicht viel verloren hat. Aber die dahinterstehende Aussage kann trotzdem jeder mühelos auch auf Europa übertragen – was aber nicht unbedingt bedeutend, daß man den EU-Kommissions-Präsidenten auch direkt wählen muß. Insoweit bin ich relativ leidenschaftslos; auch, weil ich mit der derzeitigen EU und ihren Institutionen so wenig anfangen kann, daß mir eine aus tiefstem Herzen empfundene Überzeugung weitgehend fehlt. Unser Programm sagt dazu auch nur „Wir treten für die vollständige Demokratisierung der Europäischen Union ein, damit auch die EU-Kommissare direkt von den europäischen Völkern gewählt werden“. Das ist sicher vernünftig und deckt sich auch mit der Kernaussage des Plakats.

Warum ich jetzt um die Zeit herumphilosophiere, anstatt getreu dem ersten Satz dieses Beitrags zu plakatieren? Ganz einfach: Meinen Fahrer hat akute Müdigkeit gepackt. In der ersten Nacht einer neuen Aufstellperiode ist man meistens auch noch nicht so richtig motiviert. Wie gut, daß es für mich schon die zweite Nacht war…

Nicht von mir:

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