Ich erinnere mich noch an eine Unterrichtsstunde aus dem Sozialkunde-Grundkurs. Es ging um die Staatsordnung der Bundesrepublik und da wurde die Frage gestellt, ob es sinnvoller wäre, die Amtszeit des Bundespräsidenten von maximal zweimal fünf Jahren auf nur einmal sieben Jahre festzusetzen; über diese Modalität wurde gestern während der Stimmabgabe der Bundesversammlung auch kurz diskutiert. Meine damalige Antwort war sinngemäß: „Das ist eigentlich ziemlich wurscht.“

Angesichts der Rolle, die unser Staatsoberhaupt im Organisationsrecht des Grundgesetzes spielt, macht es keinen großen Unterschied, ob er eine, zwei oder unendlich viele Amtszeiten bekommt. Man könnte auch eine Stochokratie auf Lebenszeit wie bei der Dogenwahl einführen oder gleich zur Monarchie zurückkehren. Meinetwegen könnte auch der Bundesratspräsident die Aufgaben des Bundespräsidenten übernehmen. Oder Stefan Raab.

Nichtsdestotrotz dominieren derzeit vor allem in Blogs die wütenden Kommentare darüber, daß der Bundespräsident von einem undemokratischen Kollegium gewählt würde und der einfache Bürger nichts zu sagen habe. Komischerweise wurde das fast ausschließlich nach der Wahl festgestellt, also möglicherweise erst im Angesicht des Ergebnisses. Dabei wäre die richtige Zeit für Empörung eigentlich schon vor einigen Wochen gewesen, als man gemerkt hat, daß die Wahlbenachrichtigung zur Abstimmung über den Bundespräsidenten einfach nicht kommt.

Die Frage, die permanent gestellt wird, ist natürlich die nach der Volkswahl: Wäre es besser, wenn der Präsident durch die Bürger gewählt würde?

So sehr ich sonst für Direktwahlen aller möglichen Amtsträger bin, in dem Fall würde ich eher nein sagen. Diese indirekte Wahl hat sich insgesamt bewährt. Die Rolle des Bundespräsidenten – denn ganz so nebensächlich, wie ich das oben dargestellt habe, ist er freilich auch wieder nicht – als Sprecher huldvoller und mahnender Worte verträgt sich nicht mit einem Wahlkampf, den er dann führen müßte. Das hat man schon im Vorfeld dieser Wahl gesehen, als nur um die Stimmen einer relativ kleinen Gruppe von noch dazu parteigeprägten Wählern gekämpft werden mußte. Insoweit hat das Grundgesetz von der Weimarer Reichsverfassung tatsächlich gelernt und das Staatsoberhaupt klugerweise aus größeren politischen und persönlichen Auseinandersetzungen herausgehalten.

Die Direktwahl des Bundespräsidenten hätte auch keinen demokratischen Vorteil, der diese Nachteile rechtfertigen würde. Angesichts seiner minimalen Machtstellung im Gefüge des Grundgesetzes ist es ohne Bedeutung, daß das Volk hier ein „Plus“ an Mitbestimmung bekommen würde – da wäre den Bürgern viel mehr gedient, wenn sie real wichtige Amtsträger wie den Bundeskanzler oder die EU-Kommissare wählen dürften.

Und ich glaube nicht einmal, daß sich die Stellung des Bundespräsidenten, wie oft befürchtet wird, verändern würde. Aus einer rein-parlamentarischen Verfassung mit rein-repräsentativem Staatsoberhaupt wird auch durch dessen Direktwahl noch lange kein präsidentielles System. Ein unmittelbares Mandat mag ein politisches Gewicht haben, wenn sich neben der juristischen Verfassungslage eine faktisch-politische Ordnung etabliert – aber das Grundgesetz ist eine ganz explizit positivierte, niedergeschriebene Verfassung. Ein unmittelbares Mandat mag ein politisches Gewicht haben, wenn Dinge im Zweifel sind – aber innerhalb der Staatsorganisation des Grundgesetzes ist sehr wenig im Zweifel. Auch die Klassikerfrage, wie weit das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten im Bezug auf verabschiedete Gesetze nun geht, würde durch eine Direktwahl keine Klärung erfahren.

Wenn man das Grundgesetz, das mir naheliegenderweise nicht übermäßig wichtig ist, reformieren will, dann könnte man sich an die zahlreichen anderen Schwachstellen machen, die es da so gibt und die den Bürgern tatsächliche Mitbestimmung geben würden.

Nachdem ich schon die verschiedensten unpassenden Vergleiche zum Wahlprozedere gelesen hab, möchte ich dann doch noch einen eigenen liefern: Im Heiligen Römischen Reich haben seit mindestens 1356 gerade einmal sieben Kurfürsten den Kaiser gewählt. Deutlich mehr wurden es erst, als das Reich schon am Ende war…

Nicht von mir:

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