„Verplant“ ist eigentlich ein Wort, das es in der bayerischen Sprache nicht gibt. In Norddeutschland bedeutet es soviel wie „chaotisch“ oder „unorganisiert“ – das, was man geplant hat, haut eben nicht hin. Aber auf meinen heutigen Vormittag paßt dieser Borussizismus trotzdem ganz gut.

Alles begann letzte Woche, als ich mit einem Stadtratskollegen (falls du hier mitlesen solltest: Du bist schuld!) über die kommende Vollversammlung geredet habe. Ich war der Meinung, die sei diese Woche, also heute. Das hab ich so aber nicht ausdrücklich gesagt, ich dachte, das sei klar. Er hat das auch nicht gesagt, aber auch nichts gegenteiliges. Jedenfalls haben wir so drüber geredet, als stünde die kurz bevor. Drum bin ich weiterhin davon ausgegangen, das nächste Plenum sei heute. Um 9 Uhr, wie immer.

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In einer Dreiviertelstunde (bei Beginn des Schreibens an diesem Artikel, genauer gesagt um 21:48 Uhr) kommt unser Werbespot das erste Mal im Fernsehen (ARD). Ich bin gespannt, wie das Echo dann so ist. Wahrscheinlich wird unsere Homepage kurzfristig regelrecht „gestürmt“. Außerdem werden Myriaden von E-Mails kommen, vor allem von Leuten, die uns sagen wollen, wie völlig verblödet wir doch sind – erfahrungsgemäß äußern sich vor allem die, die uns so gar nicht zustimmen, umso häufiger und heftiger.

Bei der Bundestagswahl 2005 hatten wir noch ein öffentliches Forum, noch dazu eines, bei dem man sich zum Schreiben nicht einmal anmelden mußte; mit dem vermehrten Aufkommen von Spambots war das natürlich nicht mehr durchzuhalten. Jedenfalls hatten wir da innerhalb der ersten 20 Minuten nach der Spot-Ausstrahlung geschätzte 200 neue Beiträge. Die allermeisten davon waren einfach unterirdisch. Damit meine ich jetzt nicht Leute, die uns einfach in der Sache widersprochen haben; ich meine vielmehr die platten Polemiken in erster Linie von Norddeutschen.

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Die OECD hat in einer Studie herausgefunden, daß die prozentuale Höhe der Sozialabgaben in Deutschland ab einer gewissen Grenze sinkt. Ja, gratuliere. Ich möchte nicht wissen, wie viele Volkswissenschaftler die OECD da gebraucht hat, um diese revolutionäre Feststellung treffen zu können.

Das Phänomen heißt ganz einfach „Beitragsbemessungsgrenze“. Egal, wieviel ich verdiene, für die Berechnung bestimmter Sozialabgaben wird nur eine Maximalgröße herangezogen. Für die Arbeitslosen- und Rentenversicherung liegt sie bspw. bei 65.000 Euro.

Auch der schwerreiche Manager bezahlt also maximal auf diesen Betrag seine Beiträge – und erhält konsequenterweise auch nur auf diesen Betrag seine Leistungen. Erhöht man die Grenze oder läßt sie ganz wegfallen, dann sind wir zwar nach OECD-Maßstäben momentan gerechter, haben aber irgendwann mal einen Arbeitslosen oder Rentner mit Millioneneinkommen. Den Aufschrei in den Boulevardmedien möchte ich hören…

Wenn Katja Klipping und Gabriele Pauli in einer Diskussionssendung zusammen bzw. gegeneinander antreten, dann kann da eigentlich nichts gescheites rauskommen. Eine Forderung der Europa-Spitzenkandidatin der Freien Wähler ist aber zumindest – sagen wir mal – bedenkenswert: Sie will Volksentscheide über Steuern.

Nun bin ich ja bekanntermaßen ein großer Freund von Referenden. Das Grundgesetz ist leider aus den zu seiner Entstehungszeit noch frischen Erfahrungen heraus sehr skeptisch gegenüber dem Volkswillen. Von daher wird es so schnell sowieso keine Volksabstimmung über das fast ausschließlich beim Bund angesiedelte Steuerrecht geben. Aber auch, wenn es möglich wäre, würde dieses Thema einen Bürgerentscheid unter Umständen an seine Grenzen führen.

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